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erstmaligen endgültigen Her- stellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrich- tungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforde- rungen des [...] 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereit- gestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeit- punkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn ihre Flächen im Eigentum der Gemeinde stehen und sie[mehr]

(Allgemeiner Notfalldienst) Hohenloher Krankenhaus GmbH, Kastellstraße 5, Öhringen Sa., So. und FT 8.00 – 22.00 Uhr Rettungsleitstelle/Notarzt: Telefon 112 Feuerwehr: Telefon 112 Apothekenbereitschaft: [...] bach, Flur 0 1. Beschluss über die Aufstellung des Umlegungsplans Der Umlegungsausschuss der Gemeinde Pfedelbach hat in seiner Sitzung am 07.07.2022 die Aufstellung des Umlegungs- plans gemäß § 66 Abs [...] 15. Juli 2022 4. Auszugsweise Zustellung des Umlegungsplans Den Beteiligten des Umlegungsverfahrens wird ein ihre Rechte betreffender Auszug aus dem Umlegungsplan zugestellt (§ 70 Abs. 1 Satz 1 BauGB). 5[mehr]

Lageplan: Ziel und Zweck der Planung Die im Abgrenzungsplan dargestellte Fläche wird im Flächen- nutzungsplan als Grünfl äche – Dauerkleingärten dargestellt. Die Grundstücke werden zum Teil noch als sogenannte [...] anverfahren) eingestellt. Die Bebauungsplanänderung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch durchgeführt. In diesem Verfahren kann von der Umweltprüfung und der Erstellung eines Umweltberichtes [...] de bzw. www.boys-day.de möglich. Für Fragen steht Lisa-Marie Hemer, Gleichstellungsbeauftragte, unter gleichstellung@hohenlohekreis. de oder telefonisch unter 07940/18-849 zur Verfügung. Hintergrund: Mädchen[mehr]

nach Abschluss der Ermittlungen Anklage erheben. Sie als antragstellende Person erhalten eine Mitteilung, wenn das Ermittlungsverfahren eingestellt oder gar nicht erst eingeleitet wird, und nur Sie können [...] Straftaten werden von der Staatsanwaltschaft nur verfolgt, wenn der oder die Verletzte einen Strafantrag gestellt hat. Damit bringen Sie Ihren Wunsch zum Ausdruck, dass eine Tat strafrechtlich verfolgt werden soll [...] deshalb bei Antragsdelikten auf die Notwendigkeit eines Strafantrags hin. Strafantrag können Sie stellen bei Straftaten, die in erster Linie Sie persönlich und nicht die Allgemeinheit betreffen, beispielsweise[mehr]

Dezember 2014 ausgestellten "alten" Heimtierausweise nach dem Muster der Entscheidung 2003/803/EG behalten ihre Gültigkeit. Ausschließlich dazu ermächtigte Tierärzte dürfen Heimtierausweise ausstellen. [...] Auch wenn Sie nicht planen, mit Ihrem Heimtier zu verreisen, können Sie einen Heimtierausweis ausstellen lassen, da dort auch alle Impfungen eingetragen werden können und damit ein separater Impfpass [...] Impfpass nicht mehr notwendig ist. Hinweise: Seit dem 29. Dezember 2014 dürfen bei der Erstausstellung nur noch solche Heimtierausweise verwendet werden, welche den neuen Vorgaben der Durchführungsverordnung (EU)[mehr]

Diese Stellen muss die zuständige Behörde in Deutschland bekannt geben. Die Bekanntgabe müssen Sie beantragen. Eine Bekanntgabe in einem Bundesland gilt für ganz Deutschland. Bekannt gegebene Stellen können [...] Emissionen und Immissionen von Lärm, Erschütterungen und Luftschadstoffen dürfen nur sachverständige Stellen ermitteln, z.B. Ingenieurbüros oder Messinstitute. Gleiches gilt für die Überprüfung des ordnungsgemäßen [...] ften (OHG) und Kommanditgesellschaften (KG und GmbH & Co. KG) sind den juristischen Personen gleichgestellt. Hinweis : Anerkennungen aus einem anderen Mitgliedstaat der EU oder einem anderen Vertragsstaat[mehr]

h. Wanderausstellung zur Rotbuche bis 12. August 2022 im Rathaus Neuenstein zu sehen Bürgermeister und Kindergartenkinder eröffnen Ausstellung Seit vergangener Woche gastiert die Wanderausstellung „Die [...] (Allgemeiner Notfalldienst) Hohenloher Krankenhaus GmbH, Kastellstraße 5, Öhringen Sa., So. und FT 8.00 – 22.00 Uhr Rettungsleitstelle/Notarzt: Telefon 112 Feuerwehr: Telefon 112 Apothekenbereitschaft: [...] beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch auf- gestellt. Im beschleunigten Verfahren kann von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und der Erstellung eines Umweltberichts nach § 2a BauGB abgesehen[mehr]

keit und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 90,00 € - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungs- ort: 45,00 [...] Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufstel- ler). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Neben dem Steuerschuldner haftet als Gesamt- schuldner [...] Gerät mehrere selbst- ständige Spielstellen, die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander be- dient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. § 7 Steuersatz[mehr]

gsgesellschaften sowie Landwirtschaftliche Buchstellen weiterhelfen. Auch die Bauernverbände unterhalten solche Buchstellen. Landwirtschaftliche Buchstellen bieten neben den Kernbereichen Buchführung und [...] Informationen an die landwirtschaftlichen Sozialversicherungsträger in Baden-Württemberg und die Kreisstellen der Bauernverbände. In steuerlichen Fragen und ähnlichen Dienstleistungen können Ihnen Steuer[mehr]

wer im stehenden Gewerbe Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Schankwirtschaft) oder zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Speisewirtschaft), wenn der Betrieb jedermann [...] Veranstaltung ortsfesten Betriebsstätte aus Getränke oder zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, wenn der Betrieb jedermann oder bestimmten Personenkreisen zugänglich ist. Wenn diese [...] Neukonzession, Konzession nach Umbauten oder Erlaubnis für das Führen einer Gaststätte durch eine Stellvertretung.[mehr]