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Bevor Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmelden, sollten Sie eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem Patentinform [...] Beurteilung einwesentlicher Bestandteil des Patentprüfungsverfahrens ist. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten - eine Recherche durchführen, um zu prüfen, ob das von [...] hinaus muss sich der Gesamteindruck des Designs vom Gesamteindruck anderer, bereits bekannter oder angemeldeter Designs unterscheiden. Das Design muss "Eigenart" besitzen. Empfehlenswert ist die Recherche in[mehr]

mm-online.de für euch bereit! Anmeldeschluss ist am 7. Juli 2024! Schaut euch die Angebote des Ferienprogramms durch, sucht euch bis zu 7 passende Aktionen aus und meldet euch gleich online an! Euren [...] zum 85. Geburtstag Herrn Günter Echle, Heuberg am 18.6.2024 zum 80. Geburtstag Übermittlung von Meldedaten zur Veröffentlichung von Alters- und Ehejubilaren in den Medien Feiern Sie demnächst ein Jubiläum [...] Das geht schriftlich, per Mail oder auch telefonisch. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Melden Sie sich bitte mit Angabe von Namen und Datum des Jubiläums bei Frau Mareike Vogelmann, Tel. 079[mehr]

bei bestehender Schulfähigkeit ebenfalls ange- meldet werden. Bitte beachten Sie: Schulpflichtige Kinder, die zurückgestellt werden sollen, müssen angemeldet werden. Berücksichtigen Sie bitte in diesem [...] sich noch zu wenige angemeldet haben: Wer hat Lust, zum Dt. LandFrauentag nach Kiel mitzufahren? Die KreisLandFrauen Hohenlohe bieten vom 30.06. – 03.07.2024 diese Reise an. Anmeldeschluss ist der 01.03.2024 [...] und Kuchen. Es wäre schön, wenn sich hierzu viele anmelden und mit- kommen. Wer eine Mitfahrgelegenheit benötigt kann sich gerne bei Sybille Ziegler melden. Am Donnerstag, den 14.03.2024 findet unsere Ha[mehr]

Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführ- ten Daten [...] r, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familiennamen [...] Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Le- bensjahr vollendet[mehr]

müssen Sie sich innerhalb von zwei Wochen nach Einzug bei der für Sie zuständigen Meldebehörde am neuen Wohnort anmelden. Derzeit wird der Onlinedienst elektronische Wohnsitzanmeldung in Baden-Württemberg [...] . Sie können Ihre neue Wohnung hier unter bestimmten Voraussetzungen (siehe unten) auch online anmelden. Prüfen Sie bitte zuerst auf der offiziellen Seite der Wohnsitzanmeldung, ob in Ihrer Gemeinde der[mehr]

bisherigen Unternehmenssitz abmelden und bei Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Verlegen Sie den Sitz Ihres Unternehmens innerhalb Ihrer Gemeinde, müssen Sie Ihr Gewerbe ummelden. Tipp: Wenn Sie planen, Ihren[mehr]

et, nicht sichere Futtermittel zu melden. Folgende Fragen müssen Sie als Verantwortlicher oder Verantwortliche eines Labors im Zusammenhang mit der neuen Meldepflicht prüfen: Handelt es sich um eine in [...] Futtermittelsicherheit nicht eingehalten werden? Besteht daher ein Verkehrsverbot? Hinweis: Diese Meldepflicht ergänzt die Pflichten der Futtermittelunternehmer. Diese müssen unverzüglich die für Sie zuständigen[mehr]

et, nicht sichere Lebensmittel zu melden. Folgende Fragen müssen Sie als Verantwortlicher oder Verantwortliche eines Labors im Zusammenhang mit der neuen Meldepflicht prüfen: Handelt es sich um eine in [...] Lebensmittel- sicherheit nicht eingehalten werden? Besteht daher ein Verkehrsverbot? Hinweis: Die Meldepflicht ergänzt die Pflichten der Lebensmittelunternehmer. Diese müssen unverzüglich die für Sie zuständigen[mehr]

Grundsätzlich sind Sie immer in der Gemeinde wahlberechtigt, in der Sie mit Ihrer Hauptwohnung gemeldet sind. Dort werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen. Sie sind vom Wahlrecht [...] Wahlberechtigte nur einmal wählt. Die Daten für das Wählerverzeichnis stammen aus den Daten der Meldebehörde zu einem festgelegten Zeitpunkt. Entscheidender Stichtag für die Landtagswahl ist der 42. Tag [...] eingetragen. Wenn Sie am Wahltag bereits länger als drei Monate in Baden-Württemberg mit Hauptwohnung angemeldet waren, erhalten Sie spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung, ohne einen[mehr]

dlich. Sie müssen sich an der Schule selbst anmelden oder eine erziehungsberechtigte Person meldet Sie an. Je nach Schule erhalten Sie die Anmeldeformulare einschließlich der konkreten Aufnahmevoraussetzungen [...] müssen Sie selbst oder Ihre Erziehungsberechtigten vornehmen. Je nach Schule erhalten Sie die Anmeldeformulare vor Ort oder sie liegen im Internet zum Download bereit. Beachten Sie die jeweiligen Bewerb[mehr]