Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren: Gemeinde Pfedelbach

Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren: Gemeinde Pfedelbach

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner

Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Pfedelbach
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.

Hauptbereich

Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen

Öffentliche Bekanntmachung

 

Öffentliche Auslegung der

1. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans

der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen

Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen hat am 21.10.2021 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 BauGB den Entwurf der 1. Änderung der 4. Fortschreibung des gemeinsamen Flächennutzungsplans gebilligt und beschlossen, diesen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Maßgebend ist der Entwurf der 1. Änderung der 4. Fortschreibung des gemeinsamen Flächennutzungsplans vom 10.08.2021.

Die 1. Änderung der 4. Fortschreibung des gemeinsamen Flächennutzungsplans umfasst das Gesamtgebiet der Stadt Öhringen und der Gemeinden Pfedelbach und Zweiflingen.

Die folgenden Flächen werden als Neuplanungen oder Änderungen im Rahmen der 1. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans ausgewiesen:

 

Neuplanungen/Änderungen

Gemarkung

Gebietsart

Erweiterung Gartenbühl

Öhringen-Baumerlenbach

Mischbaufläche

Freiflächen-Photovoltaik Ost/ Friedrichsruher Straße

Öhringen-Büttelbronn

Sonderbaufläche

Göckes

Öhringen-Michelbach a.W.

Wohnbaufläche

Rastplatz BAB 6

Öhringen

Sonderbaufläche

Brechdarrweg II

Öhringen

Wohnbaufläche

Brechdarrweg III

Öhringen

Mischbaufläche

Katharinengraben

Öhringen

Mischbaufläche

Limespark C

Öhringen

Wohnbaufläche

Limespark C Schulzentrum

Öhringen

Gemeinbedarf

Limespark D

Öhringen

Wohnbaufläche

Limespark D Erweiterung

Öhringen

Wohnbaufläche

Limespark Grün

Öhringen

Grün

Limespark Verkehr

Öhringen

Verkehr

Limespark Sport

Öhringen

Sonderbaufläche

Kesseläcker

Öhringen

Wohn-/ Mischbaufläche

Rollsport Herrenwiese

Öhringen

Sonderbaufläche

Scherersgrund

Öhringen

Gewerbebaufläche

Photovoltaik West

Öhringen

Sonderbaufläche

P+R Platz West

Öhringen

Sonderbaufläche

Verrenberger Ring Wohnmobilstellplatz

Öhringen

Sonderbaufläche

Galgenfeld Ost

Öhringen

Mischbaufläche

Ruckhardtshausener Straße

Öhringen-Ohrnberg

Wohnbaufläche

Halde

Pfedelbach-Baierbach

Gewerbebaufläche

Altrenzen Feuerwehr

Pfedelbach-Untersteinbach

Gemeinbedarf

Zweiflinger Straße

Zweiflingen-Eichach

Mischbaufläche

Verlegung Bolzplatz

Zweiflingen-Friedrichsruhe

Grün

Erweiterung Waldfriedhof

Zweiflingen-Friedrichsruhe

Wald

Waldfriedhof

Zweiflingen-Friedrichsruhe

Wald

Hofwiesen Süd

Zweiflingen-Pfahlbach

Mischbaufläche

Hausäcker

Zweiflingen-Westernbach

Mischbaufläche

Gäßle

Zweiflingen-Westernbach

Mischbaufläche

Motocross

Zweiflingen-Westernbach

Grün

Pfahlbacher Straße

Zweiflingen

Wohnbaufläche

 

Die folgenden Flächen werden im Zuge der 1. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans aus der Planung herausgenommen:

Herausnahme

Gemarkung

Gebietsart

Brechdarrweg I

Öhringen

Wohnbaufläche

Heilbronner Straße

Öhringen

Mischbaufläche

Möglinger Weg

Öhringen-Ohrnberg

Wohnbaufläche

Steinbacher Tal Straße

Pfedelbach-Oberohrn

Mischbaufläche

Schießhofer Straße

Zweiflingen-Pfahlbach

Wohnbaufläche

 

Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

 

Ziele und Zwecke der Planung

Ziel und Zweck der Änderung des Flächennutzungsplans ist die Darstellung der sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebenden Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinden in der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen.

Die jetzige Änderung des Flächennutzungsplans soll als vorbereitender Bauleitplan (§ 1 Abs. 2 BauGB) bis Ende 2035 die Grundlage für die daraus zu entwickelnden Bebauungspläne (verbindliche Bauleitpläne § 8 Abs. 2 BauGB) bilden.

 

Folgende Umweltbezogene Informationen sind verfügbar

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen.

Umweltbericht vom 10.08.2021

  • Ziele des Umweltschutzes
  • Besonders geschützte Biotope
  • Landschaftsschutz-, Naturschutzgebiete und Naturdenkmale
  • Erhaltungsziele und Schutzzwecke der Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung und der europäischen Vogelschutzgebiete
  • Erhaltungsgebot für Streuobstbestände gemäß §33a NatSchG
  • Besonderer Artenschutz (§ 44 BNatSchG): Vorkommen von Vögeln und Arten des Anhang IV der FFH-Richtlinie
  • Oberflächengewässer und Grundwasser sowie Hochwasserschutz
  • Auswirkungen auf das Klima und gegenüber den Folgen des Klimawandels
  • Fachplan Landesweiter Biotopverbund
  • Untersuchungen zu den Schutzgütern
  • Schutzgut Boden: Bodenfunktion und Bodengüte
  • Schutzgut Wasser: Grundwasser und Oberflächengewässer
  • Schutzgut Klima und Luft: Kleinklima, Luftschadstoffe, Kaltluftentstehung, Kaltluftabfluss und Durchlüftung
  • Tiere und Pflanzen: Nutzungs- und Biotopstruktur, Artenzusammensetzung, Lebensraumqualität und Lebensraumfunktionen, bau- bzw. anlagebedingte Wirkungen
  • Wirkungsgefüge zwischen biotischen und abiotischen Faktoren: Zusammenspiel der Schutzgüter, Versiegelung
  • Schutzgut Landschaft: Eigenart, Landschaftsbild
  • Biologische Vielfalt: Artenzusammensetzung und Artenvielfalt
  • Schutzgut Mensch, seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt: landwirtschaftliche Flächen als Lebensgrundlage, Erholung
  • Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter: historische Bedeutung des Landschaftsraums, Verdachtsflächen für Kulturdenkmale und archäologische Verdachtsflächen, Denkmalpflege, Denkmalschutz
  • Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern
  • Prognose über die Entwicklung des Umweltzustands bei Nichtdurchführung der Planung
  • Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung der Planung
  • Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verhinderung, Verringerung und zum Ausgleich
  • Vermeidung von Emissionen sowie der sachgerechte Umgang mit Abfällen und Abwässern
  • Nutzung erneuerbarer Energien sowie der sparsame und effiziente Umgang mit Energie
  • Anderweitige Planungsmöglichkeiten
  • Erhebliche nachteilige Auswirkungen, die aufgrund der Anfälligkeit der zulässigen Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen zu erwarten sind und soweit angemessen Beschreibung der Maßnahmen zur Verhinderung oder Verminderung der erheblichen nachteiligen Auswirkungen solcher Ereignisse auf die Umwelt
  • Beschreibung der wichtigsten Merkmale der verwendeten technischen Verfahren bei der Umweltprüfung sowie Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind:
  • Eingriffs-Ausgleichs-Untersuchung
  • Checkliste Tier- und Pflanzenarten FFH-Richtlinie Anhang IV
  • Umweltberichte aufgestellter oder im Aufstellungsverfahren befindlicher Bebauungspläne
  • Regierungspräsidium Stuttgart, Az.: 24-3912-3 / 101-18; Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der A 6 AK Weinsberg – Landesgrenze BW / BY im Streckenabschnitt zwischen Bretzfeld und Öhringen (PA A6-2) sowie zwischen Öhringen und Kupferzell (PA A6-3)
  • Landratsamt Hohenlohekreis: Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Motorsportübungsanlage; Az: 50.3/106.11/mg, Künzelsau, 27.3.2015
  • Schallimmissionsmessung nach TA Lärm zur Motocross-Übungsstrecke auf dem Flst.Nr.157 in Westernbach, ingenieurgemeinschaft bauphysik rudolph + weischedel GbR, 21.04.2006
  • Monitoring
 

Im Rahmen der Beteiligungsschritte gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen mit Umweltinformationen zu folgenden Themen eingegangen (wesentliche Inhalte werden zusammengefasst):

 
  • Landratsamt Hohenlohekreis vom 05.09.2016 und 13.06.2018
  • Hinweise zur Wasserwirtschaft
  • Hinweise zum Naturschutz, zum Artenschutz und zum Biotopschutz
  • Hinweise zur Landwirtschaft
  • Hinweise zum Immissionsschutz
  • Hinweise zum Landschaftsbild
  • Hinweise zum Verkehrsaufkommen und zur verkehrlichen Erschließung
  • Hinweise zur Darstellung von Altlasten
  • Hinweise zum Artenschutz
  • Regionalverband Heilbronn-Franken vom 05.08.2016 und 14.06.2018
  • Hinweise zum Wohnbauflächenbedarf und Innenentwicklungspotenzial
  • Hinweise zu Regionalen Grünzügen
  • Hinweise zu Grünzäsuren
  • Hinweise zu hochwertigen landwirtschaftlichen Flächen
  • Hinweise zum Immissionsschutz
  • Hinweise zum Schutz des Waldes
  • Regierungspräsidium Stuttgart vom 25.08.2016 und 06.07.2018
  • Hinweise zum Wohnbauflächenbedarf und Innenentwicklungspotenzial
  • Hinweise zu Regionalen Grünzügen
  • Hinweise zu Grünzäsuren
  • Hinweise zur Hochwasserproblematik
  • Hinweise zu Vorbehaltsgebieten für die Erholung
  • Hinweise zu Kulturdenkmalen und zur archäologischen Denkmalpflege
  • Hinweise zu hochwertigen landwirtschaftlichen Flächen
  • Hinweise zu Ausgleichsmaßnahmen
  • Hinweise zum Biotopverbund
  • Hinweise zum HQ100
  • Hinweise zur Luftfahrt
  • Regierungspräsidium Freiburg vom 03.08.2016 und 17.05.2018
  • Hinweise zur Geotechnik
  • Hinweise zu Wasserschutzgebieten
  • Bauernverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe-Rems e.V. vom 04.08.2016
  • Hinweise zur Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Nutzflächen
  • Hinweise zu Lärm- und Geruchsimmissionen aus der Landwirtschaft
  • Hinweise zu Ausgleichsmaßnahmen
  • Hinweise zu Hinweise zum Biotop- und Geotopschutz
  • Stadt Öhringen – Ordnungsamt vom 19.07.20216 vom 09.06.2018
  • Hinweise zu Verkehrsauswirkungen
  • Stadt Öhringen – Eigenbetriebe vom 27.07.2016
  • Hinweise zur Trink- und Löschwasserversorgung
  • Hinweise zur Entwässerung
  • Hinweise zum Hochwasserschutz
  • Hinweise zur Gehölzpflege
  • Regierungspräsidium Tübingen, Landesbetrieb Forst BW vom 06.09.2016 und 06.06.2018
  • Hinweise zur Inanspruchnahme von Wald
  • Dt. Bahn AG DB Immobilien vom 28.05.2018
  • Hinweise zu Emissionen und Immissionen
  • Landesnaturschutzverband vom 23.07.2018
  • Hinweise zum Wohnbauflächenbedarf
  • Hinweise zur Eingriffs-Ausgleichs-Untersuchung
  • Hinweise zum Klimaschutz
  • Hinweise zum Biotop- und Artenschutz
  • Hinweise zu FFH-Gebieten
  • Hinweise zum landesweiten Biotopverbund
  • Hinweise zum Biotopvernetzungskonzept
  • Hinweise zum Landschaftsschutzgebiet
  • Bürger
  • Hinweise zur Bodengüte und zur Landwirtschaft
  • Hinweise zur Verkehrsbelastung
  • Hinweise zu Lärmimmissionen
  • Hinweise zum regionalen Grünzug
  • Hinweise zur Versiegelung von Boden und zum Flächenverbrauch
  • Hinweise zum Schutzgut Mensch und zur Erholungsfunktion der Landschaft
  • Hinweise zur Kulturlandschaft
  • Hinweise zur Denkmalpflege
  • Hinweise zum Klimaschutz
  • Hinweise zur Luftbelastung
  • Hinweise zur Vorbelastung durch zwei Steinbrüche
  • Hinweise zur Biodiversität
  • Hinweise zum Waldsterben
  • Hinweise zu Starkregenereignissen
  • Hinweise zum Landschaftsbild
  • Hinweise zum Biotopschutz
  • Hinweise zum Wasserschutz
  • Hinweise zum Artenschutz
 

Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Die Planunterlagen liegen in der Zeit

vom 15.11.2021 bis 14.01.2022

in den Rathäusern der Stadt Öhringen (Marktplatz 15, 74613 Öhringen, im Treppenhaus 2. Stock) und der Gemeinden Pfedelbach (Hauptstraße 17, 74629 Pfedelbach) und Zweiflingen (Eichacher Straße 17, 74639 Zweiflingen) während der üblichen Dienststunden, zur allgemeinen Information der Bürger öffentlich ausgelegt.

Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung können gemäß § 4a Abs. 4 BauGB während des genannten Zeitraums auch im Internet auf der Homepage der Stadt Öhringen (www.oehringen.de/bauleitplanung), der Gemeinde Pfedelbach (www.pfedelbach.de) und der Gemeinde Zweiflingen (www.zweiflingen.de) abgerufen werden.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei den Gemeinden während den üblichen Öffnungszeiten abgegeben werden. Des Weiteren können Sie eine Stellungnahme über das Online-Formular unter www.oehringen.de/bauleitplanung abgeben.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegeben Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Ein späterer Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gegen den Bebauungsplan ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen dieser Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben.

 

Öffnungszeiten:

Rathaus Öhringen:

Montag bis Freitag von               8:30 bis 12:15 Uhr

Donnerstag von                         14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Pfedelbach:

Montag bis Freitag von              8:00 bis 12:00 Uhr

Dienstag von                              14:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag von                         14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Zweiflingen:

Mo, Di, Do, Fr von                       8:00 bis 12:00 Uhr

Montag von                                13:00 bis 18:00 Uhr

Dienstag von                               13:00 bis 17:30 Uhr

 

Große Kreisstadt Öhringen
05.11.2021
Thilo Michler
Oberbürgermeister
Verbandsvorsitzender

Öffentliche Bekanntmachung

Beteiligung der Bürger zur Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan

„Göckes I“

der Stadt Öhringen, Gemarkung Michelbach a.W.

Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen hat am 21.10.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf zur Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Göckes I“ gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Maßgebend ist der Entwurf der Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Göckes I“ vom 13.09.2021.

Der Planbereich wird begrenzt:

  • im Norden:  durch die Flst. Nr. 3105, 3106, 3107 sowie das Wegegrundstück Flst. Nr. 3103
  • im Osten:     durch die Flst. Nr. 3109, 3110 und 496/6
  • im Süden:    durch das Wegegrundstück Flst. Nr. 502/1 (Alte Steige) und 3077 (K 2387) sowie die Flst. Nr. 307/1, 496/7, 497/1, 497/2, 498, 500, 500/1 und 501
  • im Westen:  durch das Wegegrundstück Flst. Nr. 3094

Der Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Lageplan:

Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Ziele und Zwecke der Planung

Ziel und Zweck der „Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Göckes I“ ist die Deckung des Wohnbauflächenbedarfs durch Ausweisung einer zusätzlichen Wohnbaufläche am nördlichen Siedlungsrand des Stadtteils Michelbach am Wald. Aufgrund einer anhaltend hohen Nachfrage nach Wohnbauplätzen in der Kernstadt Öhringen besteht auch in den umliegenden Stadtteilen ein großer Wohnungsdruck. Dafür wird die Aufstellung des Bebauungsplans „Göckes I“ notwendig.

Für das Verfahren der 1. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der vVG Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen wurde im Januar 2019 der Feststellungsbeschluss gefasst. Sobald die 1. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans genehmigt ist, folgt der östliche Teil des Bebauungsplans dem Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 BauGB, da dieser Bereich in dieser Änderung des Flächennutzungsplans bereits als geplante Wohnbaufläche dargestellt ist.

Der westlich daran anschließende Teil des Plangebiets ist in der 1. Änderung der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt und soll deshalb im Parallelverfahren geändert und dieser Teil auch als Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan dargestellt werden.

Folgende Umweltbezogene Informationen sind verfügbar

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen.

Umweltbericht zum Bebauungsplan vom 27.07.2021

  • Schutzgut Fläche: Überbauung, Versiegelung
  • Schutzgut Boden, Kultur- und Sachgüter
  • Bodenfunktionen: Natürliche Bodenfruchtbarkeit, Filter und Puffer für Schadstoffe, Ausgleichskörper im Wasserkreislauf, Standort für die natürliche Vegetation
  • Geologie und Geotechnik
  • Landwirtschaft
  • Kultur- und Sachgüter sowie Geotopschutz: archäologische Verdachtsfläche Fernverkehrsverbindung Worms – Donau (südlicher Zweig)
  • Mineralische Rohstoffe und Bergbau
  • Altlasten und Schadstoffe
  • Schutzgut Wasser
  • Bewertungskriterien: Natürlichkeitsgrad, Schutzfunktion, Wasserführung und Gewässergüte, vorhandene Beeinträchtigungen, Empfindlichkeit gegenüber Veränderungen
  • Grundwasser (Hydrologie und Flächen mit Schutzfunktion)
  • Oberflächengewässer
  • Starkregenereignisse
  • Schutzgut Klima/Luft
  • Bewertungskriterien: überörtliche und lokale Klimaverhältnisse, Ermittlung des Wirkraums (Bebauung) und des klimatischen Ausgleichsraums (geländeklimatische Situation, Bewuchs, Nutzung)
  • Eignung für Solarenergetische Nutzung
  • Schutzgut Arten und Lebensgemeinschaften
  • Bewertungskriterien: Naturräumliche Gegebenheiten und Realnutzung, Naturnähe, Vielfalt, Seltenheit und Ausprägung des Biotoptyps, vorhandene Beeinträchtigungen, Empfindlichkeit gegenüber Veränderungen
  • Potentielle natürliche Vegetation
  • Vegetation und Lebensraumstrukturen im Ist-Zustand
  • Flächen mit Schutzfunktion
  • Landesweiter Biotopverbund und Wildtierkorridore
  • Artenschutz: Vorkommen von Vögeln, Fledermäusen, Reptilien, Schmetterlinge und Holzkäfer
  • Baumschutzsatzung
  • Schutzgut Mensch, Landschaftsbild und Erholung
  • Bewertungskriterien: vorhandene und mögliche Einwirkungen auf den Menschen und die Bevölkerung, Standörtliche und historische Grundlagen, Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Landschaft, Ausstattung mit Erholungseinrichtungen, Infrastruktur, Rad-und Fußwege, Empfindlichkeit gegenüber Veränderungen
  • Topographie
  • Landschaftsbild und Erholung
  • Umfeld
  • Schadstoffbelastung
  • Wirkfaktoren und Wechselwirkungen
  • Baubedingte Wirkfaktoren
  • Anlagebedingte Wirkfaktoren
  • Betriebsbedingte Wirkfaktoren
  • Wechselwirkungen
  • Prognosen bei Null-Variante (Nichtdurchführung der Planung) und bei Durchführung der Planung (Erheblichkeit)
  • Eingriffs-/ Ausgleichsbilanzierung
  • Eingriffsermittlung unter Berücksichtigung der Vermeidungsmaßnahmen
  • Vergleichende Gegenüberstellung von Bestand und Planung
  • Kompensationskonzeption außerhalb des Bebauungsplangebiets
  • Artenschutz (Feldlerche)
  • Eingriff in gesetzlich geschützte Strukturen (§ 33-Biotop)
  • Oberbodenmanagement
  • Abbuchung im Ökokonto
  • Grünordnerische Festsetzungen
  • Verbesserung des Kleinklimas, Schutzmaßnahme gegen Feuerbrand, Bodenabstand von Zäunen
  • Maßnahme zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft „gesetzlich geschütztes Biotop Feldhecke bzw. Hohlweg“
  • Eingrünung nördliche und westliche Plangebietsgrenze
  • Eingrünung Zufahrtsbereich zum Wohngebiet
  • Einzelbäume auf den Baugrundstücken und im öffentlichen Raum
  • Verkehrsgrün
  • Pflanzbindung
  • Vorschläge zur Umweltüberwachung (Monitoring)
 

Artenschutzrechtliche Prüfung vom Juli 2021

  • Untersuchung der baubedingten Wirkfaktoren, der anlagebedingten Wirkfaktoren sowie der betriebsbedingten Wirkfaktoren auf Tierarten
  • Methodik: Relevanzprüfung, Bestandserfassung, Konfliktermittlung, Ausnahmeprüfung
  • Untersuchungsrelevante Artengruppen: Vögel, Fledermäuse, Reptilien, Schmetterlinge, Holzkäfer
  • Bewertung des Vorhabens bezüglich des landesweiten Biotopverbunds
  • Vorschlag von Vermeidungs-, Minderungs- und Kompensationsmaßnahmen

Im Rahmen der Beteiligungsschritte gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen mit Umweltinformationen zu folgenden Themen eingegangen (wesentliche Inhalte werden zusammengefasst):

 
  • Landratsamt Hohenlohekreis vom 08.01.2021
  • Hinweise zu Altlasten
  • Hinweise zum Bedarf
  • Hinweise zur Landwirtschaft
  • Hinweise zu Immissionen
  • Hinweise zum Umweltbericht
  • Regionalverband Heilbronn-Franken vom 16.12.2020
  • Hinweise zum Wohnbauflächenbedarf
  • Regierungspräsidium Stuttgart vom 09.02.2021
  • Hinweise zum Wohnbauflächenbedarf
  • Hinweise zur Innenentwicklung
  • Hinweise zu Immissionen
  • Hinweise zur Archäologie
  • Regierungspräsidium Freiburg vom 15.12.2020
  • Hinweise zur Geologie
  • Hinweise zum Grundwasser
  • Bauernverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe-Rems e.V. vom 04.01.2021
  • Hinweise zur Landwirtschaft
  • Hinweise zum Wohnbauflächenbedarf
  • Hinweise zur Innenentwicklung
  • Landesnaturschutzverband vom 22.01.2021
  • Hinweise zum Wohnbauflächenbedarf
  • Hinweise zur Innenentwicklung
  • Hinweise zum Biotopschutz
  • Hinweise zum Biotopverbund
 

Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Die Planunterlagen liegen in der Zeit

 

vom 15.11.2021 bis 14.01.2022

in den Rathäusern der Stadt Öhringen (Marktplatz 15, 74613 Öhringen, im Treppenhaus 2. Stock) und der Gemeinden Pfedelbach (Hauptstraße 17, 74629 Pfedelbach) und Zweiflingen (Eichacher Straße 17, 74639 Zweiflingen) während der üblichen Dienststunden, zur allgemeinen Information der Bürger öffentlich ausgelegt.

Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung können gemäß § 4a Abs. 4 BauGB während des genannten Zeitraums auch im Internet auf der Homepage der Stadt Öhringen (www.oehringen.de/bauleitplanung), der Gemeinde Pfedelbach (www.pfedelbach.de) und der Gemeinde Zweiflingen (www.zweiflingen.de) abgerufen werden.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei den Gemeinden während den üblichen Öffnungszeiten abgegeben werden. Des Weiteren können Sie eine Stellungnahme über das Online-Formular unter www.oehringen.de/bauleitplanung abgeben.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegeben Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Ein späterer Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gegen den Bebauungsplan ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen dieser Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben.

 

Öffnungszeiten:

Rathaus Öhringen:

Montag bis Freitag von    8:30 bis 12:15 Uhr

Donnerstag von               14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Pfedelbach:

Montag bis Freitag von   8:00 bis 12:00 Uhr

Dienstag von                     14:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag von               14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Zweiflingen:

Mo, Di, Do, Fr von             8:00 bis 12:00 Uhr

Montag von                        13:00 bis 18:00 Uhr

Dienstag von                      13:00 bis 17:30 Uhr

 

Große Kreisstadt Öhringen
05.11.2021
Thilo Michler
Oberbürgermeister
Verbandsvorsitzender

Öffentliche Bekanntmachung

Beteiligung der Bürger zur Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan

„Kindergarten Rosenberg“

der Stadt Öhringen, Gemarkung Öhringen

Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen hat am 21.10.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf zur Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Kindergarten Rosenberg“ gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Maßgebend ist der Entwurf der Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Kindergarten Rosenberg“ vom 13.09.2021.

Der Planbereich wird begrenzt:

  • im Norden:  durch die Hungerfeldstraße und die Flst. Nr. 2742/3, 2742/4, 2718/7
  • im Osten:     durch das Flst. Nr. 2648/1 (Albert-Schweitzer-Straße)
  • im Süden:    durch die Flst. Nr. 2670, 2671, 2672, 2674, 2675
  • im Westen:  durch die Flst. Nr. 2678, 2679

Der Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Lageplan:

Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Ziele und Zwecke der Planung

Ziel und Zweck der Änderung des Flächennutzungsplans ist die Darstellung der sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebenden Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinden in der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen. Mit der Änderung des Flächennutzungsplans soll der örtliche Bedarf an einer wohnortnahen Kindertagesstätte gedeckt und somit der Wohnstandort Öhringen gestärkt werden.

Im aktuell rechtskräftigen Flächennutzungsplan ist der Bereich des Kindergartens sowie die geplante Erweiterung teilweise als Fläche für Gemeinbedarf und teilweise als landwirtschaftliche Fläche gekennzeichnet. Um den gesamten Bereich als Fläche für Gemeinbedarf festzusetzen und die Planung zu sichern, wird der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren fortgeschrieben.

Folgende Umweltbezogene Informationen sind verfügbar

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen.

Umweltbericht zum Bebauungsplan vom 27.04.2021

  • Schutzgut Fläche
  • Überbauung
  • Versiegelung
  • Schutzgut Boden, Kultur- und Sachgüter
  • Natürliche Bodenfruchtbarkeit
  • Filter und Puffer für Schadstoffe
  • Ausgleichskörper im Wasserkreislauf
  • Standort für die natürliche Vegetation
  • Geologie und Geotechnik
  • Kultur- und Sachgüter sowie Geotopschutz
  • Mineralische Rohstoffe und Bergbau
  • Altlasten, Auffüllungen und Schadstoffe
  • Schutzgut Wasser
  • Grundwasser (Hydrologie und Flächen mit Schutzfunktion)
  • Oberflächengewässer
  • Schutzgut Klima/Luft
  • überörtliche und lokale Klimaverhältnisse
  • Ermittlung des Wirkungsraumes (Bebauung) und des klimatischen Ausgleichraumes (geländeklimatische Situation, Bewuchs, Nutzung)
  • Empfindlichkeit gegenüber Veränderungen
  • Eignung für Solarenergetische Nutzung
  • Schutzgut Arten und Lebensgemeinschaften
  • Potentielle natürliche Vegetation
  • Vegetation und Lebensraumstrukturen im Ist-Zustand
  • Flächen mit Schutzfunktion
  • Landesweiter Biotopverbund
  • Artenschutz: Höhlenbäume, Vögel, Fledermäuse, Haselmaus, Reptilien, schmetterlingsarten, Holzkäfer
  • Schutzgut Mensch, Landschaftsbild und Erholung
  • Vorbelastungen
  • Topographie und Einsehbarkeit
  • Landschaftsbild und Erholung
  • Schadstoffbelastung
  • Lärm
  • Wirkfaktoren und Wechselwirkungen
  • baubedingte Wirkfaktoren
  • anlagebedingte Wirkfaktoren
  • betriebsbedingte Wirkfaktoren
  • Wechselwirkungen
  • Prognose des zu erwartenden Konfliktpotenzials
  • Bilanzierung, Eingriffs-/ Ausgleichsbilanzierung
  • Minimierungs- und Kompensationsmaßnahmen innerhalb des Bebauungsplangebiets
  • Sorgsamer Umgang mit Grund und Boden, Fachgerechte Lagerung von Bodenmieten, Vermeidung von Verdichtung und Reduzierung von Bodenaushub, Wiederverwendung von Oberboden, keine Einschränkung der Landwirtschaft, Schutzmaßnahmen gegen Feuerbrand, Einhaltung der artenschutzrechtlichen Auflagen, Bodenabstand bei Zäunen von mind. 0,10 m oder Gitterweite von 10 x 10 cm, Nutzung insektenschonender Beleuchtung, Ausschluss unbeschichteter metallischer Dacheindeckungen und Fassadenverkleidungen, Versickerungsfähigkeit von Niederschlagswasser, Begrünung von Flachdächern, Ausschluss von Schottergärten, Pflanzgebote und Pflanzbindung
  • Kompensationsmaßnahmen außerhalb des Bebauungsplangebiets
  • Bodenmanagement als Ausgleichsmaßnahme, Ausgleich des Eingriffs in den Streuobstbestand durch Überführung von mind. 946 qm Fläche in extensive Streuobstwiesennutzung
  • Grünordnerische Festsetzungen
  • Schutzmaßnahme gegen Feuerbrand, Ausschluss von Schottergärten und –schüttungen, Einzelbäume, Begrünung von Stützmauern, Pflanzbindungen
  • Vorschläge zur Umweltüberwachung (Monitoring)
 

Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan vom Oktober 2020

  • Untersuchung Vorkommen Vogelarten
  • Untersuchung Vorkommen Fledermausarten
  • Untersuchung Vorkommen Haselmaus
  • Untersuchung Vorkommen Reptilien
  • Untersuchung Vorkommen Schmetterlinge
  • Untersuchung Vorkommen Holzkäfer
  • Prüfung des Artenschutzes (§ 44 BNatSchG) sowie Vermeidungs-, Minderungs- und Kompensationsmaßnahmen
  • Bewertung des Vorhabens bezüglich des landesweitern Biotopverbunds

Im Rahmen der Beteiligungsschritte gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen mit Umweltinformationen zu folgenden Themen eingegangen (wesentliche Inhalte werden zusammengefasst):

  • Landratsamt Hohenlohekreis vom 11.01.2021
  • Hinweise zum Biotopschutz
  • Hinweise zum Biotopverbund
  • Hinweise zum Schutz von Streuobstbeständen
  • Hinweise zum Umweltbericht
  • Regionalverband Heilbronn-Franken vom 15.12.2020
  • Hinweise zum Biotopverbund
  • Hinweise zum Artenschutz
  • Hinweise zum Umweltbericht
  • Regierungspräsidium Freiburg vom 22.12.2020
  • Hinweise zum Grundwasser
  • Bauernverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe-Rems e.V. vom 04.01.2021
  • Hinweise zu landwirtschaftlichen Emissionen
  • Hinweise zur Landwirtschaft
  • Landesnaturschutzverband vom 25.01.2021
  • Hinweise zum Biotopvernetzungskonzept
  • Hinweise zum Schutz von Streuobstbeständen
  • Hinweise zum Biotopschutz
  • Hinweise zum Biotopverbund
  • Hinweise zur Biodiversität und zum Artenschutz

Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Die Planunterlagen liegen in der Zeit

vom 15.11.2021 bis 14.01.2022

in den Rathäusern der Stadt Öhringen (Marktplatz 15, 74613 Öhringen, im Treppenhaus 2. Stock) und der Gemeinden Pfedelbach (Hauptstraße 17, 74629 Pfedelbach) und Zweiflingen (Eichacher Straße 17, 74639 Zweiflingen) während der üblichen Dienststunden, zur allgemeinen Information der Bürger öffentlich ausgelegt.

Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung können gemäß § 4a Abs. 4 BauGB während des genannten Zeitraums auch im Internet auf der Homepage der Stadt Öhringen (www.oehringen.de/bauleitplanung), der Gemeinde Pfedelbach (www.pfedelbach.de) und der Gemeinde Zweiflingen (www.zweiflingen.de) abgerufen werden.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei den Gemeinden während den üblichen Öffnungszeiten abgegeben werden. Des Weiteren können Sie eine Stellungnahme über das Online-Formular unter www.oehringen.de/bauleitplanung abgeben.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegeben Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Ein späterer Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gegen den Bebauungsplan ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen dieser Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben.

Öffnungszeiten:

Rathaus Öhringen:

Montag bis Freitag von    8:30 bis 12:15 Uhr

Donnerstag von               14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Pfedelbach:

Montag bis Freitag von   8:00 bis 12:00 Uhr

Dienstag von                     14:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag von               14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Zweiflingen:

Mo, Di, Do, Fr von             8:00 bis 12:00 Uhr

Montag von                        13:00 bis 18:00 Uhr

Dienstag von                      13:00 bis 17:30 Uhr

 

Große Kreisstadt Öhringen
05.11.2021
Thilo Michler
Oberbürgermeister
Verbandsvorsitzender

Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung und Frühzeitige Beteiligung der Bürger zur Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan

„Limespark Kindergarten Ströllerbach“

der Stadt Öhringen, Gemarkung Öhringen

Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen hat am 21.10.2021 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den gemeinsamen Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Limespark Kindergarten Ströllerbach“ zu ändern, diesen aufzustellen und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Maßgebend ist der Vorentwurf der Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Limespark Kindergarten Ströllerbach“ vom 13.09.2021.

Umfasst sind Teilflächen der Flst. 3543 sowie 3567.

Der Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Lageplan:

Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Ziele und Zwecke der Planung

Ziel und Zweck der Änderung des Flächennutzungsplans ist die Darstellung der sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebenden Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinden in der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen. Mit der Änderung des Flächennutzungsplans soll der örtliche Bedarf an einer wohnortnahen Kindertagesstätte gedeckt und somit der Wohnstandort Öhringen gestärkt werden.

Im aktuell rechtskräftigen Flächennutzungsplan ist der Bereich des Kindergartens sowie die geplante Erweiterung teilweise als Fläche für Gemeinbedarf und teilweise als landwirtschaftliche Fläche gekennzeichnet. Um den gesamten Bereich als Fläche für Gemeinbedarf festzusetzen und die Planung zu sichern, wird der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren fortgeschrieben.

Folgende Umweltbezogene Informationen sind verfügbar

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen.

Umweltbericht zum Bebauungsplan vom 27.04.2021

  • Schutzgut Fläche
  • Überbauung
  • Versiegelung
  • Schutzgut Boden, Kultur- und Sachgüter
  • Natürliche Bodenfruchtbarkeit
  • Filter und Puffer für Schadstoffe
  • Ausgleichskörper im Wasserkreislauf
  • Standort für die natürliche Vegetation
  • Geologie und Geotechnik
  • Kultur- und Sachgüter sowie Geotopschutz
  • Mineralische Rohstoffe und Bergbau
  • Altlasten, Auffüllungen und Schadstoffe
  • Schutzgut Wasser
  • Grundwasser (Hydrologie und Flächen mit Schutzfunktion)
  • Oberflächengewässer
  • Schutzgut Klima/Luft
  • überörtliche und lokale Klimaverhältnisse
  • Ermittlung des Wirkungsraumes (Bebauung) und des klimatischen Ausgleichraumes (geländeklimatische Situation, Bewuchs, Nutzung)
  • Empfindlichkeit gegenüber Veränderungen
  • Eignung für Solarenergetische Nutzung
  • Schutzgut Arten und Lebensgemeinschaften
  • Potentielle natürliche Vegetation
  • Vegetation und Lebensraumstrukturen im Ist-Zustand
  • Flächen mit Schutzfunktion
  • Landesweiter Biotopverbund
  • Artenschutz: Höhlenbäume, Vögel, Fledermäuse, Haselmaus, Reptilien, schmetterlingsarten, Holzkäfer
  • Schutzgut Mensch, Landschaftsbild und Erholung
  • Vorbelastungen
  • Topographie und Einsehbarkeit
  • Landschaftsbild und Erholung
  • Schadstoffbelastung
  • Lärm
  • Wirkfaktoren und Wechselwirkungen
  • baubedingte Wirkfaktoren
  • anlagebedingte Wirkfaktoren
  • betriebsbedingte Wirkfaktoren
  • Wechselwirkungen
  • Prognose des zu erwartenden Konfliktpotenzials
  • Bilanzierung, Eingriffs-/ Ausgleichsbilanzierung
  • Minimierungs- und Kompensationsmaßnahmen innerhalb des Bebauungsplangebiets
  • Sorgsamer Umgang mit Grund und Boden, Fachgerechte Lagerung von Bodenmieten, Vermeidung von Verdichtung und Reduzierung von Bodenaushub, Wiederverwendung von Oberboden, keine Einschränkung der Landwirtschaft, Schutzmaßnahmen gegen Feuerbrand, Einhaltung der artenschutzrechtlichen Auflagen, Bodenabstand bei Zäunen von mind. 0,10 m oder Gitterweite von 10 x 10 cm, Nutzung insektenschonender Beleuchtung, Ausschluss unbeschichteter metallischer Dacheindeckungen und Fassadenverkleidungen, Versickerungsfähigkeit von Niederschlagswasser, Begrünung von Flachdächern, Ausschluss von Schottergärten, Pflanzgebote und Pflanzbindung
  • Kompensationsmaßnahmen außerhalb des Bebauungsplangebiets
  • Bodenmanagement als Ausgleichsmaßnahme, Ausgleich des Eingriffs in den Streuobstbestand durch Überführung von mind. 946 qm Fläche in extensive Streuobstwiesennutzung
  • Grünordnerische Festsetzungen
  • Schutzmaßnahme gegen Feuerbrand, Ausschluss von Schottergärten und –schüttungen, Einzelbäume, Begrünung von Stützmauern, Pflanzbindungen
  • Vorschläge zur Umweltüberwachung (Monitoring)
 

Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan vom Oktober 2020

  • Untersuchung Vorkommen Vogelarten
  • Untersuchung Vorkommen Fledermausarten
  • Untersuchung Vorkommen Haselmaus
  • Untersuchung Vorkommen Reptilien
  • Untersuchung Vorkommen Schmetterlinge
  • Untersuchung Vorkommen Holzkäfer
  • Prüfung des Artenschutzes (§ 44 BNatSchG) sowie Vermeidungs-, Minderungs- und Kompensationsmaßnahmen
  • Bewertung des Vorhabens bezüglich des landesweitern Biotopverbunds

Im Rahmen der Beteiligungsschritte gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen mit Umweltinformationen zu folgenden Themen eingegangen (wesentliche Inhalte werden zusammengefasst):

  • Landratsamt Hohenlohekreis vom 11.01.2021
  • Hinweise zum Biotopschutz
  • Hinweise zum Biotopverbund
  • Hinweise zum Schutz von Streuobstbeständen
  • Hinweise zum Umweltbericht
  • Regionalverband Heilbronn-Franken vom 15.12.2020
  • Hinweise zum Biotopverbund
  • Hinweise zum Artenschutz
  • Hinweise zum Umweltbericht
  • Regierungspräsidium Freiburg vom 22.12.2020
  • Hinweise zum Grundwasser
  • Bauernverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe-Rems e.V. vom 04.01.2021
  • Hinweise zu landwirtschaftlichen Emissionen
  • Hinweise zur Landwirtschaft
  • Landesnaturschutzverband vom 25.01.2021
  • Hinweise zum Biotopvernetzungskonzept
  • Hinweise zum Schutz von Streuobstbeständen
  • Hinweise zum Biotopschutz
  • Hinweise zum Biotopverbund
  • Hinweise zur Biodiversität und zum Artenschutz

Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Die Planunterlagen liegen in der Zeit

vom 15.11.2021 bis 14.01.2022

in den Rathäusern der Stadt Öhringen (Marktplatz 15, 74613 Öhringen, im Treppenhaus 2. Stock) und der Gemeinden Pfedelbach (Hauptstraße 17, 74629 Pfedelbach) und Zweiflingen (Eichacher Straße 17, 74639 Zweiflingen) während der üblichen Dienststunden, zur allgemeinen Information der Bürger öffentlich ausgelegt.

Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung können gemäß § 4a Abs. 4 BauGB während des genannten Zeitraums auch im Internet auf der Homepage der Stadt Öhringen (www.oehringen.de/bauleitplanung), der Gemeinde Pfedelbach (www.pfedelbach.de) und der Gemeinde Zweiflingen (www.zweiflingen.de) abgerufen werden.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei den Gemeinden während den üblichen Öffnungszeiten abgegeben werden. Des Weiteren können Sie eine Stellungnahme über das Online-Formular unter www.oehringen.de/bauleitplanung abgeben.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegeben Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Ein späterer Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gegen den Bebauungsplan ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen dieser Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben.

Öffnungszeiten:

Rathaus Öhringen:

Montag bis Freitag von    8:30 bis 12:15 Uhr

Donnerstag von               14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Pfedelbach:

Montag bis Freitag von   8:00 bis 12:00 Uhr

Dienstag von                     14:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag von               14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Zweiflingen:

Mo, Di, Do, Fr von             8:00 bis 12:00 Uhr

Montag von                        13:00 bis 18:00 Uhr

Dienstag von                      13:00 bis 17:30 Uhr

 

Große Kreisstadt Öhringen
05.11.2021
Thilo Michler
Oberbürgermeister
Verbandsvorsitzender

FNP-Änderung im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Limespark Kindergarten Ströllerbach“

Öffentliche Bekanntmachung

Beteiligung der Bürger zur Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan

„Wiesengrund“

der Stadt Öhringen, Gemarkung Untermaßholderbach

Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen hat am 21.10.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf zur Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Wiesengrund“ gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Maßgebend ist der Entwurf der Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Wiesengrund“ vom 21.10.2021.

Der Planbereich wird begrenzt:

  • im Norden und Süden:          durch Teile des Flst. 276
  • im Osten:     durch das Straßengrundstück Flst. 230 - Wiesengrund
  • im Westen:  durch das Flst. 11 - Maßholderbach

Der Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Lageplan:

Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.                                                                                                             

Ziele und Zwecke der Planung

Auf dem Flurstück 276 in Untermaßholderbach sollen die Voraussetzungen für eine gewerbliche als auch für eine wohnbauliche Nutzung geschaffen werden. Um eine städtebaulich geeignete Bebauung der Flächen zu ermöglichen, ist eine Erweiterung der bisher im Flächennutzungsplan dargestellten gemischten Baufläche erforderlich. Das Plangebiet befindet sich im Außenbereich und wird derzeit nach § 35 BauGB beurteilt. Um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bauliche Nutzung zu schaffen, ist die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans erforderlich.

In der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (rechtswirksam am 10.07.2015) der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Öhringen-Pfedelbach-Zweiflingen ist das Plangebiet ca. zur Hälfte als gemischte Baufläche sowie als landwirtschaftliche Fläche dargestellt. Daher gilt das Plangebiet als nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt. Eine Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB ist daher erforderlich. Die bisher als landwirtschaftliche Fläche dargestellte Fläche soll geändert und als gemischte Baufläche dargestellt werden. Der Bereich der Flächenänderung umfasst ca. 0,33 ha.

Folgende Umweltbezogene Informationen sind verfügbar

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen.

Umweltbericht zum Bebauungsplan vom 26.10.2021

  • Schutzgut Mensch/Gesundheit/Bevölkerung
  • Schutzgut Tiere und Pflanzen
  • Schutzgut Biologische Vielfalt
  • Schutzgut Boden
  • Schutzgut Fläche
  • Schutzgut Wasser
  • Schutzgut Klima/Luft
  • Schutzgut Landschaftsbild und Erholung
  • Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter
  • Wirkfaktoren und Wechselwirkungen
  • Anlagebedingte Wirkfaktoren
  • Baubedingte Wirkfaktoren
  • Betriebsbedingte Wirkfaktoren
  • Auswirkungen auf Schutzgebiete
  • Natura2000-/FFH-Gebiet
  • Wasserschutzgebiet
  • Besonders geschützte Biotope
  • Biotopverbund
  • Überschwemmungsgebiet
  • Welterbe „Obergermanisch-Raetischer Limes“
  • Anderweitige Planungsmöglichkeiten (Alternativen)
  • Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich nachteiliger Auswirkungen
  • Schutz des Oberbodens, Erdmassenmanagement, Aufwertung geringerwertiger Böden, Vermeidung von Bodenverdichtungen und Schadstoffeinträgen, Minimierung der Oberflächenversiegelung, Verringerung der Gebäudehöhe und Vergrößerung der Abstandsfläche, Einbindung in die Landschaft, Begrenzung baubedingter Auswirkungen, Entwässerung im Trennsystem, energiesparende Bauweise und Nutzung regenerativer Energien, insektenschonende Beleuchtung, Vogelschutzmaßnahmen an Gebäuden, Kleintierdurchlässiger Bodenabstand von Zäunen, Sicherung und Aufwertung des Gewässerrandstreifens, bauzeitlicher Schutz des Gewässerrandstreifens, Vermeidung von Störungen innerhalb des FFH-Gebiets, Ausschluss von Bodeneingriffen im Bereich des Welterbes „Obergermanisch-Raetischer Limes“, Vermeidung von Emissionen sowie der sachgerechte Umgang mit Abfällen und Abwässern, Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität, Pflanzgebote,
  • Planexterne Ausgleichsmaßnahmen
  • Entwicklung eines Auwaldstreifens mit gewässerbegleitender Hochstaudenflur entlang des Maßholderbachs
  • Entwicklung einer Streuobstwiese
  • Ansaat von Ackerflächen mit einer artenreichen Blühmischung
  • Beschreibung der wichtigsten Merkmale der verwendeten technischen Verfahren
  • Regionalplan und Landschaftsrahmenplan
  • Flächennutzungsplan
  • Faunistisches Gutachten
  • Ingenieurgeologisches Gutachten
  • Schalltechnische Untersuchung
  • Nutzungs- und Strukturkartierung
  • Maßnahmen zur Umweltüberwachung

Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan vom Juni 2018

  • Untersuchung Vorkommen Vogelarten
  • Untersuchung Vorkommen Reptilien
  • Prüfung des Artenschutzes (§ 44 BNatSchG) sowie Vermeidungs-, Minderungs- und Kompensationsmaßnahmen

Natura2000-Vorprüfung zum Bebauungsplan vom 26.10.2021

  • Untersuchung Vorkommen Lebensräume nach FFH-Richtlinie
  • Erhaltungs- und Entwicklungsziele des Managementplans
  • Untersuchung Vorkommen Tier- und Pflanzenarten nach FFH-Richtlinie
  • Erhaltungs- und Entwicklungsziele des Managementplans
  • Prüfung der möglichen Pflicht zur Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung

Im Rahmen der Beteiligungsschritte gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen mit Umweltinformationen zu folgenden Themen eingegangen (wesentliche Inhalte werden zusammengefasst):

  • Landratsamt Hohenlohekreis vom 07.01.2021
  • Hinweise zu Immissionen
  • Hinweise zum Schutzgut Mensch
  • Regierungspräsidium Stuttgart vom 09.02.2021
  • Hinweise zum Bedarf
  • Hinweise zum Artenschutz
  • Regierungspräsidium Freiburg vom 22.12.2020
  • Hinweise zum Grundwasser
  • Bauernverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe-Rems e.V. vom 17.12.2020
  • Hinweise zu Ausgleichsmaßnahmen
  • Landesnaturschutzverband vom 22.01.2021
  • Hinweise zum Bedarf
  • Hinweise zum Biotopschutz
  • Hinweise zum FFH-Schutz
  • Hinweise zum Hochwasserschutz

Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Die Planunterlagen liegen in der Zeit

vom 15.11.2021 bis 14.01.2022

in den Rathäusern der Stadt Öhringen (Marktplatz 15, 74613 Öhringen, im Treppenhaus 2. Stock) und der Gemeinden Pfedelbach (Hauptstraße 17, 74629 Pfedelbach) und Zweiflingen (Eichacher Straße 17, 74639 Zweiflingen) während der üblichen Dienststunden, zur allgemeinen Information der Bürger öffentlich ausgelegt.

Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung können gemäß § 4a Abs. 4 BauGB während des genannten Zeitraums auch im Internet auf der Homepage der Stadt Öhringen (www.oehringen.de/bauleitplanung), der Gemeinde Pfedelbach (www.pfedelbach.de) und der Gemeinde Zweiflingen (www.zweiflingen.de) abgerufen werden.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei den Gemeinden während den üblichen Öffnungszeiten abgegeben werden. Des Weiteren können Sie eine Stellungnahme über das Online-Formular unter www.oehringen.de/bauleitplanung abgeben.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegeben Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Ein späterer Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gegen den Bebauungsplan ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen dieser Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben.

Öffnungszeiten:

Rathaus Öhringen:

Montag bis Freitag von    8:30 bis 12:15 Uhr

Donnerstag von               14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Pfedelbach:

Montag bis Freitag von   8:00 bis 12:00 Uhr

Dienstag von                     14:00 bis 16:00 Uhr

Donnerstag von               14:00 bis 18:00 Uhr

 

Rathaus Zweiflingen:

Mo, Di, Do, Fr von             8:00 bis 12:00 Uhr

Montag von                        13:00 bis 18:00 Uhr

Dienstag von                      13:00 bis 17:30 Uhr

 

Große Kreisstadt Öhringen
05.11.2021
Thilo Michler
Oberbürgermeister
Verbandsvorsitzender